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Dr. Martin Meggle-Freund

patentrecht:gegenstand_der_erfindung

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Gegenstand der Erfindung

Der Schutzbereich des Patents und der Patentanmeldung wird nach durch den Inhalt der Patentansprüche bestimmt.1)

Die Patentansprüche geben an, was als patentfähig unter Schutz [→ Schutzbereich] gestellt werden soll.2)

§ 14 PatG → Schutzbereich

→ Gegenstand des Patents
→ Gegenstand der Anmeldung
→ Patentansprüche

siehe auch

→ Auslegung der Patentansprüche

1)
§ 14 PatG
2)
§ 34 (3) Nr. 3 PatG
patentrecht/gegenstand_der_erfindung.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:24 von 127.0.0.1

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