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patentrecht:fachmann

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Fachmann

Allgemeines Fachwissen

Eine Erfindung gilt nach § 4 S. 1 PatG als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

Berührt eine Erfindung zwei unterschiedliche technische Fachgebiete, so genügt es nicht, das fachmännische Handeln des zuständigen Durchschnittsfachmanns allein aus der Sicht eines Fachgebietes zu prüfen; vielmehr ist das fachmännische Handeln im Hinblick auf die aus beiden Fachgebieten gestellten Anforderungen zu beurteilen.1)

Die Zuziehung von Experten oder sonst besser qualifizierten Fachleuten oder die Einholung von entsprechenden Erkundigungen kann vom zuständigen Fachmann erwartet werden, wenn das zu lösende Problem sich in einem sachlich naheliegenden Fachgebiet in ähnlicher Weise stellt bzw. wenn er aufgrund seiner eigenen Sachkunde erkennen kann, dass er eine Lösung auf einem anderen Gebiet finden kann.2)

Beides liegt um so näher, je näher die beiden Fachgebiete beieinander liegen und um so weniger nahe, je entfernter das Gebiet, dessen Erkenntnisse verwertet werden sollen, von dem Gebiet liegt, auf das diese Erkenntnisse übertragen werden sollen3). Dabei sind benachbarte Gebiete solche, die sich mit dem Bereich, auf dem die Erfindung liegt, technologisch berühren4).5)

Setzt die Frage, ob gegebenenfalls der Rat eines höher qualifizierten Fachmanns hilfreich sein könnte, voraus, dass der Fachmann bereits eine ihm durch den Stand der Technik nicht nahegelegte Lösung zumindest in Grundprinzipien erdacht hat, kann die erfinderische Tätigkeit nicht mit der Begründung verneint werden, die Lösung wäre dem Spezialisten nahegelegt gewesen.6)

Gattungsfremder Stand der Technik

siehe auch

1) BPatG, Beschl. v. 21.01.2003, 23 W (pat) 8/01, Mitt. 2003, 398, BlfPMZ 2003, 301 – Gedruckte Schaltung.
2) BGH, Urteil vom 29. September 2009 - X ZR 169/07 - Diodenbeleuchtung, Bestätigung von Sen.Urt. v. 26.10.1982 - X ZR 12/81, GRUR 1983, 64, 66 f. - Liegemöbel und v. 11.3.1986 - X ZR 17/83, GRUR 1986, 798 - Abfördereinrichtung für Schüttgut
3) vgl. Moufang, aaO, § 1 Rdn. 361
4) Moufang, aaO, § 4 Rdn. 52 ff.
5) , 6) BGH, Urteil vom 29. September 2009 - X ZR 169/07 - Diodenbeleuchtung
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patentrecht/fachmann.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)