Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

patentrecht:erfinder

Erfinder

§ 6 S. 1 PatG → Recht auf das Patent
§ 6 S. 2 PatG → Erfindergemeinschaft, Patentgemeinschaft
§ 6 S. 3 PatG → Prioritätsgrundsatz

§ 37 PatG → Erfinderbenennung
§ 63 PatG → Erfindernennung

Erfindung

Das Recht auf das Patent setzt ein Recht des Erfinders an seiner Erfindung voraus. Nur weil der Erfinder ein solches Recht hat und dieses mit der technischen Erkenntnis und deren Verlautbarung entsteht, kann dem Erfinder ein Recht auf ein Schutzrecht erwachsen. Bereits dieses Recht an der Erfindung schützt die Rechtsordnung, zwar nicht in gleicher Weise umfassend wie das Recht auf das Schutzrecht, aber gegen bestimmte, die Erfindung ausnutzende Handlungen Dritter.1)

siehe auch

1) BGH, Urteil vom 18. Mai 2010 - X ZR 79/07 - Steuervorrichtung
patentrecht/erfinder.txt · Zuletzt geändert: 2011/03/01 08:50 (Externe Bearbeitung)

Seiten-Werkzeuge