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patentrecht:einbeziehung_zukuenftiger_entwicklungen_in_den_schutzbereich_des_patents

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Einbeziehung zukünftiger Entwicklungen in den Schutzbereich des Patents

Der Schutzbereich eines Patents kann sich auch auf Bereiche erstrecken, die vom Wortlaut erfaßt sind, aber zum Zeitpunkt der Anmeldung /Priorität noch nicht bekannt waren.1)

siehe auch

→ Auslegung der Patentansprüche

1)
BGH 1991, 518 - „Polyesterfäden“
patentrecht/einbeziehung_zukuenftiger_entwicklungen_in_den_schutzbereich_des_patents.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:24 von 127.0.0.1

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