Allgemeines Fachwissen

Bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit ist auch allgemeines Fachwissen, tägliche Lebenserfahrung, und elementares Grundwissen zu berücksichtigen.

Gegenstand des Patents ist diejenige technische Lehre, die der mit durchschnittlichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausgestattete Fachmann den Patentansprüchen unter Heranziehung der Patentbeschreibung (und -zeichnung) und des darin mitgeteilten oder sonst zu seinem allgemeinen Fachwissen gehörenden Standes der Technik am Amnelde- oder Prioritätsstag ohne besondere Überlegungen entnimmt.¹⁾

Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt noch nicht, dass es für den Fachmann nahegelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten technischen Problems dieser Kenntnis zu bedienen.²⁾

• Fachmann
• Gegenstand des Patents