Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

markenrecht:schwarz-weisse_marke

finanzcheck24.de

Schwarz-weiße Marke

Eine schwarz-weiße Marke ist nicht mit demselben Zeichen in Farbe identisch, sofern die Farbunterschiede nicht unbedeutend sind.1)

siehe auch

§ 3 (1) 2. Alt. MarkenG → Bildmarke

1)
BGH, Urteil vom 12. März 2015 - BMW-Emblem
markenrecht/schwarz-weisse_marke.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1