Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


markenrecht:produktmarke

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

Nächste Überarbeitung
Vorhergehende Überarbeitung
markenrecht:produktmarke [2017/01/24 14:09] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1markenrecht:produktmarke [2023/07/25 08:27] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Produktmarke ======
  
 +Der Erwerb von Verkehrsgeltung eines Farbzeichens als Marke setzt nur voraus, dass das Zeichen als Hinweis auf die Herkunft eines Produkts dient und nicht - darüber hinaus - als "Hausfarbe" für sämtliche oder zahlreiche Produkte des Unternehmens und damit produktlinienübergreifend verwendet wird.((BGH, Urteil vom 29. Juli 2021 - I ZR 139/20 - Goldhase III))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Warenmarke]]