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markenrecht:principal_register

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Principal Register

Das Principle Register ist das vom USPTO geführte Hauptmarkenregister. Eintragungsfähig sind Marken mit Unterscheidungskraft, die gegenwärtig benutzt werden oder bei denen eine Benutzungsabsicht nachgewiesen werden kann.

Das Register unterscheidet zwischen Trademarks, Service Marks, Certification Marks und Collective Marks .

Im Principal Register nicht eintragungsfähige Marken können ins Supplemental Register eingetragen werden.

markenrecht/principal_register.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:27 von 127.0.0.1