Es besteht kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der Gesamteindruck einer aus einer Form, einer Farbe, Wort- und Bildbestandteilen sowie sonstigen Ausstattungselementen zusammengesetzten dreidimensionalen Marke unabhängig von der konkreten Anordnung und Gestaltung dieser Elemente regelmäßig durch den Wortbestandteil bestimmt wird.¹⁾

Form und Farbe einer derart zusammengesetzten Marke kann bei einer (durch Benutzung) gesteigerten Kennzeichnungskraft eine den Gesamteindruck (mit)bestimmende Bedeutung zukommen.²⁾

Gestaltungsmerkmalen, die über eine gesteigerte Kennzeichnungskraft verfügen, kommt regelmäßig eine für den Gesamteindruck der Gestaltung maßgebliche Bedeutung zu.³⁾

• Gesamteindruck
• Wortbildmarken