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markenrecht:gleiches_zeichenbildungsprinzip

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Gleiches Zeichenbildungsprinzip

Eine Verwechslungsgefahr durch die Gefahr des gedanklichen Inverbindungbringens kann gegeben sein, wenn sich dem Verkehr aufdrängt, dass die Zeichen wegen ihres Sinngehalts und ihrer Zeichenbildung aufeinander bezogen sind. Dies setzt aber voraus, dass die Übereinstimmungen zwischen den Zeichen nicht lediglich eine allgemeine, nicht herkunftshinweisende rein assoziative gedankliche Verbindung bewirken, die für die Annahme einer Verwechslungsgefahr nicht ausreicht.1)

Die Gefahr, dass sich gegenüberstehende Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht und unter diesem Gesichtspunkt verwechselt werden, kann sich daraus ergeben, dass das zugrundeliegende Zeichenbildungsprinzip 2) in einer für den Verkehr nicht zu übersehenden Weise übereinstimmt.3)

siehe auch

1) BGH, Beschl. v. 22. September 2005 - I ZB 40/03 - coccodrillo
2) vgl. BGH GRUR 1999, 161, 164 — MAC Dog
3) BPatG, Entsch. vom 6. Oktober 2004 — 32 W (pat) 162/03 - Blue Bull/RED BULL
markenrecht/gleiches_zeichenbildungsprinzip.txt · Zuletzt geändert: 2009/03/23 15:58 (Externe Bearbeitung)

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