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markenrecht:assoziative_verwechslungsgefahr [2020/10/14 08:23] – mfreund | markenrecht:assoziative_verwechslungsgefahr [2023/07/25 08:27] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== Assoziative Verwechslungsgefahr ====== | ||
+ | Von der [[unmittelbare Verwechslungsgefahr|unmittelbaren Zeichenähnlichkeit]] abzugrenzen ist die assoziative Verwechslungsgefahr (auch " | ||
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+ | Diese Art der Verwechslungsgefahr, | ||
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+ | Die Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des [[Serienzeichen|Serienzeichens]] hat unter dem Begriff des gedanklichen Inverbindungbringens Eingang in die Markenrechtsrichtlinie und das Markengesetz gefunden.((BGH, | ||
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+ | Die Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des [[Serienzeichen|Serienzeichens]] greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, | ||
+ | deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, | ||
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+ | Rechtsgrundlage der assoziativen Verwechslungsgefahr ist § 9 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2 MarkenG, d.h. die Verwechslung aufgrund der Gefahr, daß die Zeichen gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden. | ||
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+ | ** § 9 (1) Nr. 2 Alt. 2 MarkenG ** | ||
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+ | Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn wegen ihrer Identität oder [[Zeichenähnlichkeit|Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang]] und der Identität oder der [[Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit|Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfaßten Waren oder Dienstleistungen]] für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß die Marken __gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden__; | ||
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+ | ==== Voraussetzungen ==== | ||
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+ | Die assoziative Verwechslungsgefahr hat zur Voraussetzung, | ||
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+ | Die assoziative Verwechslungsgefahr setzt voraus, dass sich die Widerspruchsmarke allgemein zu einem Hinweis auf das Unternehmen der Widersprechenden entwickelt hat, was insbesondere dann anzunehmen ist, wenn die Widerspruchsmarke zugleich das Firmenschlagwort ist.((BGH GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/ | ||
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+ | ==== Fälle der assoziativen Verwechslungsgefahr ==== | ||
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+ | Unter die assoziative Verwechslungsgefahr fällt | ||
+ | * die [[mittelbare Verwechslungsgefahr]] ([[Serienzeichen]]) | ||
+ | * die [[Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne]] | ||
+ | * [[Gleiches Zeichenbildungsprinzip]] | ||
+ | * [[Markenusurpation]] | ||
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+ | Eine durch gedankliche Verbindung hervorgerufene mittelbare Verwechslungsgefahr ist nicht nur unter dem Gesichtspunkt von Serienmarken denkbar. Vielmehr vermögen auch andere Umstände den Eindruck zu erwecken, die als unterschiedlich erkannten Marken seien demselben Unternehmen zuzuordnen. Hierbei können neben den übereinstimmenden auch die jeweils abweichenden betrieblichen Herkunft erinnernden Wortbildung die Aufmerksamkeit des Verkehrs auf den gemeinsamen Markenteil lenken.((BPatG 24 W (pat) 238/99 – Wischmax/ | ||
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+ | Die assoziative Ähnlichkeit kann dabei darauf beruhen, dass ein Bestandteil den Verkehr an ein Zeichen erinnert, das er in der Kennzeichnung wiederzuerkennen glaubt.((BPatG, | ||
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+ | ==== Abgrenzung ==== | ||
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+ | Ausschließlich assoziative Gedankenverbindungen, | ||
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+ | Eine assoziative Verwechslungsgefahr scheidet aus, wenn die Übereinstimmungen zwischen den Zeichen lediglich eine allgemeine, nicht [[Herkunftsfunktion|herkunfstshinweisende]] rein assoziative gedankliche Verbindung bewirken.((BPatG, | ||
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+ | Nach der Rechtsprechung genügt es nicht, wenn die Übereinstimmung lediglich in einer allgemeinen, | ||
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+ | ==== Beispiele für Verwechlsungefahr durch gedankliche Verbindungen ==== | ||
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+ | * EUROHONKA ./. HONKA | ||
+ | * CAVIAR ./. Perle de Caviar | ||
+ | * Fructadiät ./. Fructa | ||
+ | * Intecta ./. tecta | ||
+ | * Effi Rauch ./. Rausch | ||
+ | * Ella May ./. MEY | ||
+ | * WESTLIFE ./. WEST((EuGH Urteil vom 4. Mai 2005 in der Rechtssache T‑22/04)) (EuGH) | ||
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+ | ==== Verkehrskreise ==== | ||
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+ | Bei der Beurteilung der Gefahr des gedanklichen In-Verbindung-Bringens von Marken (§ 9 Abs. 1 Nr. 2, Alt. 2 MarkenG) ist – in noch stärkerem Maße als bei der unmittelbaren Verwechslungsgefahr – auf informierte, | ||
+ | zwischen den Markeninhabern machen.((BPatG, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | * [[Verwechslungsgefahr]] | ||
+ | * [[mittelbare Verwechslungsgefahr]] | ||
+ | * [[Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne]] | ||
+ | * [[Prägetheorie]] | ||
+ | * [[Markenusurpation]] |
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