Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt

→ Begriffliche Verwechslungsgefahr

Eine Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur) ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Sie kann sich aber weder in klanglicher noch in bildlicher Hinsicht ergeben; vielmehr kann eine Zeichenähnlichkeit nur aus einer Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt folgen.¹⁾

siehe auch

→ Begriffliche Verwechslungsgefahr

¹⁾

BGH, Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14 - Goldbären

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Ähnlichkeit im Bedeutungsgehalt

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