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Positionsmarke
Voraussetzungen
Angaben über die gleich bleibende Platzierung und Größe der Marke auf den beanspruchten Waren.1)
Beispiele
Position seitlicher Streifen auf einem Turnschuh: Der Verkehr ist in diesem Segment an eine große Zahl von „no name“ Produkten gewöhnt, bei denen Streifen lediglich ein Designelement darstellen.2)
Rechtsprechung
- EuGH Rs. C-321/03 – Dyson
1)
BPatG Mitt. 2000 S. 114, 115
2)
BPatG, Beschl. v. 16.11.2004 - 27 W (pat) 371/03, für Schuhwaren
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