http://www.ipwiki.de/ 2013-06-19T04:44:45+02:00 http://www.ipwiki.de/ http://www.ipwiki.de/lib/tpl/ipwiki2011/images/favicon.ico text/html 2013-06-10T09:36:54+02:00 mfreund http://www.ipwiki.de/markenrecht:freihaltebeduerfnis_an_beschreibenden_angaben?rev=1370849814 § 8 (2) Nr. 2 MarkenG ->Schutzhindernissegeographischen Herkunft § 8 (1) MarkenG -> Graphische Darstellbarkeit § 8 (2) MarkenG -> Von der Eintragung ausgeschlossene Marken § 8 (3) MarkenG -> Verkehrsdurchsetzung § 8 (4) MarkenG -> Absolute Schutzhindernisse text/html 2013-06-10T09:34:41+02:00 mfreund http://www.ipwiki.de/markenrecht:beschreibende_angaben?rev=1370849681 § 8 (2) Nr. 2 MarkenG -> Freihaltebedürfnis an beschreibenden Angaben Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können. text/html 2013-06-07T09:10:43+02:00 mfreund http://www.ipwiki.de/verfahrensrecht:ausgangskontrolle?rev=1370589043 -> Fristenkalender -> Einzelanweisungen eines Anwalts an seine Büroangestellte -> Mündliche Weisungen eines Anwalts an seine Büroangestellte -> Übermittlung fristgebundener Schriftsätze durch Telefax Prozessbevollmächtigte müssen in ihrem Büro eine Ausgangskontrolle schaffen, durch die zuverlässig gewährleistet wird, dass fristwahrende Schriftsätze rechtzeitig hinausgehen.