Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

ep:patentansprueche

finanzcheck24.de

Patentansprüche

Artikel 84 S. 1 EPÜ 2000

Die Patentansprüche müssen den Gegenstand angeben, für den Schutz begehrt [→ Schutzbereich] wird.

Artikel 84 S. 2 EPÜ → Klarheit der Patentansprüche

Artikel 89 EPÜ → Schutzbereich

Regel 43 (1) EPÜ → Form und Inhalt der Patentansprüche
Regel 43 (2) EPÜ → Mehrere unabhängige Ansprüche in der gleichen Kategorie
Regeln 43 (3), (4) EPÜ → Abhängige Patentansprüche
Regel 43 (5) EPÜ → Anzahl der Patentansprüche
Regel 43 (6) EPÜ → Bezugnahme auf die Beschreibung
Regel 43 (7) EPÜ → Bezugszeichen
Regel 45 EPÜ → Gebührenpflichtige Patentansprüche
Regel 62a (1) → Anmeldungen mit mehreren unabhängigen Patentansprüchen

Patentschutz, Unabhängige Patentansprüche, Anspruchskategorien, Anspruchsmerkmale

Artikel 75-86 EPÜ → Die europäische Patentanmeldung als Gegenstand des Vermögens

Anspruchsmerkmale

siehe auch

ep/patentansprueche.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:25 von 127.0.0.1