Europäisches Patentamt

Kapitel III EPÜ 2000:

• Leitung (Art. 10 EPÜ)
• Ernennung hoher Bedienstete (Art. 11 EPÜ)
• Amtspflichten (Art. 12 EPÜ)
• Streitsachen zwischen der Organisation und den Bediensteten des Europäischen Patentamts (Art. 13 EPÜ)
• Sprachen des Europäischen Patentamts, europäischer Patentanmeldungen und anderer Schriftstücke (Art. 14 EPÜ)
• Organe im Verfahren (Art. 15 EPÜ)
• Eingangsstelle (Art. 16 EPÜ)
• Recherchenabteilungen (Art. 17 EPÜ)
• Prüfungsabteilungen (Art. 18 EPÜ)
• Einspruchsabteilungen (Art. 19 EPÜ)
• Rechtsabteilung (Art. 20 EPÜ)
• Beschwerdekammern (Art. 21 EPÜ)
• Große Beschwerdekammer (Art. 22 EPÜ)
• Unabhängigkeit der Mitglieder der Kammern (Art. 23 EPÜ)
• Ausschließung und Ablehnung (Art. 24 EPÜ)
• Technische Gutachten (Art. 25 EPÜ)

Das Europäische Patentamt gibt regelmäßig folgende Veröffentlichungen heraus:

• a) ein Europäisches Patentblatt, das die Eintragungen in das europäische Patentregister wiedergibt sowie sonstige Angaben enthält, deren Veröffentlichung in diesem Übereinkommen vorgeschrieben ist;
• b) ein Amtsblatt des Europäischen Patentamts, das allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Präsidenten des Europäischen Patentamts sowie sonstige dieses Übereinkommen und seine Anwendung betreffende Veröffentlichungen enthält.

• EPA-Homepage
• Entscheidungen der Beschwerdekammern
• Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
• Europäisches Patentamt (kmlwiki.de)

• Europäisches Patentübereinkommen