Home    ipweblog.de    Datenschutz    Impressum   

Europäische Patentorganisation

Teil 1 - Kapitel 2 EPÜ:
Art. 5 EPÜ → Rechtsstellung
Art. 6 EPÜ → Sitz
Art. 7 EPÜ → Dienststellen des Europäischen Patentamts
Art. 8 EPÜ → Vorrechte und Immunitäten
Art. 9 EPÜ → Haftung

Art. 1 - 51 EPÜ (Teil 1) → Allgemeine Vorschriften und Institutionelle Vorschriften
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente

Art. 4 (1) EPÜ

Die Organisation hat ihren Sitz in München.

Art. 4 (1) EPÜ

Das Europäische Patentamt befindet sich in München. Es hat eine Zweigstelle in Den Haag.

siehe auch

ep/europaeische_patentorganisation.txt · Zuletzt geändert: 2012/03/16 12:57 von max
 

Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Die einzelnen Textbeiträge von ipwiki.de unterstehen folgender Lizenzvereinbarung
Impressum - Wichtiger Rechtshinweis - Hinweise zum Datenschutz