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designrecht:komplexes_erzeugnis
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Komplexes Erzeugnis
§ 1 Nr. 3 DesignG
Im Sinne dieses Gesetzes ist ein komplexes Erzeugnis ein Erzeugnis aus mehreren Bauelementen, die sich ersetzen lassen, so dass das Erzeugnis auseinander- und wieder zusammengebaut werden kann;
§ 1 Nr. 1 DesignG → Design
§ 1 Nr. 2 DesignG → Erzeugnis
§ 1 Nr. 4 DesignG → bestimmungsgemäße Verwendung
§ 1 Nr. 5 DesignG → Rechtsinhaber
§ 4 DesignG → Bauelemente komplexer Erzeugnisse
Ein komplexes Erzeugnis ist nach § 1 Nr. 3 DesignG ein Erzeugnis aus mehreren Bauelementen, die sich ersetzen lassen, so dass das Erzeugnis auseinander- und wieder zusammengebaut werden kann.
Der Begriff des Bauelements ist mangels Definition in der Richtlinie 98/71/EG [→ Geschmacksmusterrichtlinie] nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch zu bestimmen.1)
Der Begriff des Bauelements ist mangels Definition in der Richtlinie nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch zu bestimmen. Mit der Wendung „Bauelemente eines komplexen Erzeugnisses“ werden die verschiedenen Einzelteile bezeichnet, die zu einem komplexen industriellen oder handwerklichen Gegenstand zusammengebaut werden sollen und sich ersetzen lassen, so dass ein solcher Gegenstand auseinander und wieder zusammengebaut werden kann, und deren Fehlen dazu führen würde, dass das komplexe Erzeugnis nicht bestimmungsgemäß verwendet werden kann.2)
siehe auch
§ 1 DesignG → Begriffsbestimmungen
1)
BGH, Beschluss vom 15. Juni 2023 - I ZB 31/20 - Sattelunterseite II
2)
BGH, Beschluss vom 15. Juni 2023 - I ZB 31/20 - Sattelunterseite II; m.V.a. BGH, GRUR 2021, 1186 [juris Rn. 9] - Sattelunterseite I, mwN; ebenso EuGH, GRUR 2023, 482 [juris Rn. 34] - Monz Handelsgesellschaft International unter Verweis auf EuGH, Urteil vom 20. Dezember 2017 - C-397/16 und C-435/16, GRUR 2018, 284 [juris Rn. 64 bis 66] = WRP 2018, 308 - Acacia und D'Amato [Acacia/Porsche]
designrecht/komplexes_erzeugnis.1692255386.txt.gz · Zuletzt geändert: 2023/08/17 06:56 von mfreund
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